Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper, ich ersuche sie, den nachfolgenden Antrag in der nächsten Sitzung dem Ausschuss Ausschuss Soziales und Senioren zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen: Der Ausschuss schlägt vor,…
Antrag
Antrag zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger in der Ilzleite. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, zur Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger in der Ilzleite, von der Einmündung in die B12…
Namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Im Haushalt 2024 werden für Maßnahmen des Klimaschutzes sowie Klimaanpassung, insbesondere für einen Hitzaktionsplan weitere 250.000 Euro eingestellt. Begründung: Das von einer…
Der Stadtrat möge beschließen: Erstens: Der Rat der Stadt Passau fordert die Verwaltung auf die Finanzsituation des Tierschutzvereins Tierschutzbewegung Ostbayern + OÖ e. V. zu prüfen. Ziel ist es festzustellen,…
Namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit Vertreter*innen der Feuerwehr Passau ein Konzept zur Förderung von ehrenamtlichen Feuerwehrkräften…
Namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Im Haushalt 2024 werden für die Zauberberg gGmBh zweckgebunden für die Veranstaltung „Umsonst & Draußen“ 4.000 Euro eingestellt. Begründung: Im Mai fand…
Namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Erstens, die Verwaltung wird beauftragt, einen lokalen Hitzeaktionsplan nach den „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ des…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper, wir bitten Sie den nachfolgenden Antrag dem Plenum des Stadtrates zur Abstimmung vorzulegen: Der Stadtrat der Stadt Passau beschließt keine Taschenkontrollen der Besucher mehr durchzuführen…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper, im Namen der Stadtratsfraktionen der SPD, CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darf ich Sie bitten, dem Stadtrat bzw. dem hierfür zuständigen Ausschuss folgenden Antrag vorzulegen….
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dupper, im Namen der Mitglieder der Grünen-Stadtratsfraktion bitten wir Sie, dem zuständigen Gremium folgenden Antrag vorzulegen: Wir bitten die Verwaltung um einen Bericht zur Machbarkeitsstudie über…
